Aktuelle Meldungen von Georg Schirmbeck

Samstag, 28. April 2012: Kinder kriegen die Leute von alleine. Diese Äußerung von Bundeskanzler Konrad Adenauer, die er Anfang der sechziger Jahre des letzten Jahrhunderts getätigt hat, würde heute wohl niemand mehr unterschreiben. Weder unsere Bundeskanzlerin, die selbst kinderlos ist, noch ich, als Abgeordneter und Vater von zwei erwachsenen Kindern. Aber wie bekommen Leute denn Kinder? Diese Frage ist doch viel komplexer, als die vielen oberflächlich geführten Debatten, die von Zeit zu Zeit aufflammen, wenn wieder ein neuer Anreiz gesetzt werden soll.

Gleich als „Herdprämie“ abgestempelt, ruft das Betreuungsgeld in diesen Tagen große Proteste hervor. Es zementiere die traditionelle Rollenverteilung heißt es da. Dass Männer gleichsam empfangsberechtigt sein werden, lässt man unter den Tisch fallen. Es passt nicht zur Debatte. Vielen Kritikern geht es vor allem um das Niedermachen eines Lebensentwurfs. Jede Maßnahme, die nicht zum Modell der durchgängigen Berufstätigkeit passt, wird niedergemacht.

Über 150 verschiedene Leistungen, insgesamt Hundertmilliarden Euro geben wir jährlich zur Förderung von Ehe und Familie aus. Wird davon ein Kind mehr geboren? In Europa haben sich zwei unterschiedliche Gesellschaftssysteme formiert. In Frankreich oder auch den skandinavischen Ländern gibt es eine grundsätzlich positive Grundstimmung Kindern gegenüber, die es potentiellen Eltern leichter macht, sich für eigene Kinder zu entscheiden. Bei uns ist die Stimmung ein wenig getrübter. Das müssen wir uns einfach eingestehen. Weder durch immer neue Leistungen, noch durch neue Gesetze, werden wir dieses grundlegend ändern können. Es kommt auf unsere grundsätzliche positive Einstellung zum Leben und zu Kindern an.

Mittwoch, 25. April 2012: Japan und Südkorea sind hoch innovativ und globale Trendsetter.
Davon konnten sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Mitglieder im Haushaltsausschuss, Florian Toncar (FDP), Dr. Michael Luther (CDU), Georg Schirmbeck (CDU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Tobias Lindner (Die Grünen), während Ihres Besuchs in beiden ostasiatischen Ländern vom 12. bis 19. April 2012 überzeugen.

Montag, 16. April 2012: Der deutsche Bundestag ist mal voller und mal leerer, aber immer voller Lehrer. So hat es der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff einmal gesagt. Das will ich im Detail gar nicht bewerten. Bedauerlich ist aber, dass in unseren Parlamenten, ob Bundestag oder Landtag, die repräsentative Vertretung unserer Bevölkerung nicht immer funktioniert. Noch mehr Beamte und noch mehr Juristen führen nicht unbedingt dazu, dass die Akzeptanz für unsere Parlamente steigt.

Wir brauchen nicht nur Frauen, um über Gleichberechtigung oder Kinderbetreuung zu debattieren. Wir brauchen nicht nur Migranten, um Integration ernsthaft zu betreiben. Aber wenn ein Parlament immer weniger Spiegelbild der Gesellschaft ist, können wir für unsere politischen Beschlüsse auch nicht mehr Akzeptanz erwarten. Bei Wahlen geben Sie uns Politikern Ihre Stimme, damit wir diese dann im Parlament vertreten. Nicht, um Ihnen dann zu erklären, was nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich ist.

Paragraphenreiter und Staatsdiener haben wir genug. Wir brauchen Politiker, die mit beiden Beinen auf der Erde stehen. Die unabhängig sind. Nicht nur, weil es im Gesetz steht, sondern weil sie zu Hause verwurzelt und bodenständig sind. Politik muss man nicht nur in Berlin oder Hannover begründen können, sondern auch in der heimischen Kneipe und vor der Familie am Küchentisch. Um das Volk zu vertreten, darf man nicht darüber schweben, sondern man muss ein Teil davon sein.

Donnerstag, 12. April 2012: „Vor nunmehr fast 300 Jahren begründeten unsere forstlichen Vorfahren die nachhaltige Forstwirtschaft in Deutschland. Mit einer Mehrung der forstwirtschaftlich nutzbaren Waldfläche knüpfen wir gedanklich an diese Leistung an!“, so stellt der Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR), Georg Schirmbeck, MdB anlässlich der gestrigen Pflanzaktion des DFWR in Kooperation mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MIL) und dem Landesbetrieb Forst Brandenburg (LFB) fest.

Im Gegensatz zum weltweiten Trend des Waldverlustes nimmt die Waldfläche in Deutschland seit Beginn ihrer nachhaltigen Bewirtschaftung kontinuierlich zu. Allein in den vergangenen 50 Jahren wurden über eine Million Hektar Wald neu angepflanzt. Um auf diese Leistung nachhaltiger Forstwirtschaft in Deutschland hinzuweisen, hatte der DFWR auf der diesjährigen Internationalen Grünen Woche (IGW) zu einer Ruderaktion aufgerufen, bei der pro 100 geruderten Metern jeweils ein Baum angepflanzt werden sollte. Über 7.500 Bäume erruderten die Messebesucher unter dem Motto „Nachhaltige Forstwirtschaft in Deutschland – eine starke Leistung!“. In Kooperation mit dem MIL und LFB wurden nun Europäische Lärchen – der diesjährige Baum des Jahres – in der brandenburgischen Landeswald-Oberförsterei Peitz auf einer bisherigen Freifläche gepflanzt. Mit dabei waren Birgit Korth, Referatsleiterin Wald und Forstwirtschaft des brandenburgischen Landwirtschaftsministeriums, Olaf Magritz, zuständig für die Bewirtschaftung des Landeswaldes beim Landesbetrieb Forst Brandenburg, sowie Arne Barkhausen, Leiter der Landeswald-Oberförsterei Peitz.

Zusammen mit dem örtlichen Revierförster erklärten zwei Forstwirt-Auszubildende des Landesbetriebes das Pflanzverfahren und der zu ver­wendenden Geräte. Nach dieser fachmännischen An­leitung nutzten DFWR-Präsident Schirmbeck und Referatsleiterin Korth die Möglichkeit, selbst aktiv zur Mehrung der nachhaltig genutzten Waldfläche in Deutschland beizutragen und pflanzten stellvertretend für die Messebesucher zahlreiche Lärchen.

Zum Ende der Pflanzaktion wurden die Teilnehmer vom Landesbetrieb Forst zu einem Imbiss aus regionalen Wildprodukten eingeladen. „Nachhaltige Forstwirtschaft ist und bleibt eine starke Leistung! Wir sind stolz darauf, im nächsten Jahr 300 Jahre nachhaltige Forstwirtschaft in Deutschland feiern zu können. Es freut mich besonders, heute auch Auszubildende des Landesbetriebes mit dabei zu haben. Junge, gut ausge­bildete Leute sind die Zukunft der Forstwirtschaft und spiegeln den sozialen Aspekt forstlicher Nachhaltigkeit wider!“, so DFWR-Präsident Schirmbeck abschließend.

Mittwoch, 11. April 2012: Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeordneten Florian Toncar (FDP) als Hauptberichterstatter und Delegationsleiter, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Schirmbeck (CDU/CSU).

Ziel der Reise ist es, in Japan die Wirksamkeit der Außenwirtschaftsförderung zu überprüfen und Erkenntnisse über die japanische Wirtschafts- und Haushaltslage nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima sowie die Auswirkungen auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen. Das immense japanische Haushaltsdefizit, die Regulierung der Finanzmärkte im Rahmen der G20, die Rolle des IWF sowie die japanische Sicht auf die Eurokrise stellen weitere Themenschwerpunkte dar.

Darüber hinaus wird die Delegation Energiefragen erörtern und Lösungen zu den Herausforderungen der demographischen Entwicklung im Hinblick auf den wachsenden Anteil älterer Menschen, die in Japan und Südkorea bereits besonders weit vorangeschritten ist, suchen. In beiden Ländern sind darüber hinaus die Formen und Entwicklung der regionalen Wirtschaftskooperationen und Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU von Bedeutung.

Neben politischen Gesprächen im Parlament und bei der Regierung werden dazu insbesondere Termine mit der Außenhandelskammer und Unternehmen vor Ort sowie Gespräche mit Vertretern der politischen Stiftungen das Programm prägen.

In Südkorea soll zudem der Vorbereitungsstand der Expo 2012, einschließlich des deutschen Pavillons, durch einen Besuch am Veranstaltungsort Yesou eruiert werden. Hierbei wird die Verwendung der Gelder für die deutsche Beteiligung von Interesse sein.